Die IG Engpassbeseitigung empfiehlt bei der eidgenössischen Abstimmung ein Ja zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Die Engpassbeseitigung in St.Gallen ist zwar nicht von diesem Fonds abhängig, diese neue Grundlage für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist aber gerade für Regionen wie die Ostschweiz, deren Bevölkerung und Wirtschaft von vitaler Bedeutung.
Das Verkehrsnetz stösst gesamtschweizerisch wie in der Region Ostschweiz und speziell in der Agglomeration St.Gallen zunehmend an Grenzen. Auf den Nationalstrassen und in den Agglomerationen gibt es darum vielerorts Engpässe. Die starke Beanspruchung führt dazu, dass die Kosten für den Betrieb und den Unterhalt steigen. Und ein weiterer Ausbau ist dringend nötig.
Um die Finanzierung der Nationalstrassen langfristig zu sichern und auch in Zukunft Projekte für den Agglomerationsverkehr finanziell unterstützen zu können, haben Bundesrat und Parlament den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) geschaffen. Der Fonds ist zeitlich unbefristet und auf Verfassungsstufe verankert. Er ermöglicht den schrittweisen Ausbau der Nationalstrassen: Bis 2030 sollen in einem ersten Schritt rund 6,5 Milliarden Franken in die Engpassbeseitigung fliessen. Dank dem NAF kann der Bund zudem weiterhin Beiträge an Agglomerationsprojekte leisten. Damit können Städte und Gemeinden auch künftig gemeinsam in Umfahrungen und Entlastungsstrassen, in Busse und weitere Infrastrukturen und in Massnahmen für mehr Sicherheit oder zur Verminderung von Lärm- und Umweltschäden investieren.
Ein leistungsfähiges Verkehrsnetz in den Städten und Agglomerationen ist für die Schweiz und die Ostschweizer Kantone zentral. Um die wachsende Mobilität zu bewältigen, sind weitere Investitionen nötig. Der NAF bringt für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr eine Lösung, wie es sie dank FABI für die Bahninfrastruktur schon gibt. Dank dem NAF kann das Verkehrsnetz in der ganzen Schweiz verbessert werden. Davon profitieren alle.
Engpassbeseitigung sind die Wirtschaftsverbände der Stadt St.Gallen (HEV, Gewerbe Stadt St.Gallen, WISG) zusammen mit ACS, TCS, ASTAG und Vertretern aus den weiteren Ostschweizer Kantonen vereinigt. Sie setzt sich ein für ein leistungsfähiges Verkehrsnetz in der Region Appenzell-St.Gallen-Bodensee. Unterstützt wird es auch von eidgenössischen Parlamentariern wie etwa den Ständeräten Karin Keller-Sutter (SG) und Roland Eberle (TG) sowie zahlreichen Nationalräten so auch Nationalrat Andrea Caroni (AR).
23.01.2017